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Die Mitwirkungsmaxime im Verwaltungsverfahren des Bundes

Die Mitwirkungsmaxime im Verwaltungsverfahren des Bundes

-Ein Beitrag zur Sachverhaltsfeststellung als arbeitsteiligem Prozess-

Christian Meyer

 

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Übersicht


Verlag : Schulthess Juristische Medien
Buchreihe : Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft (Bd. 132)
Sprache : Deutsch
Erschienen : 04. 03. 2019
Seiten : 512
Einband : Kartoniert
Höhe : 225 mm
Breite : 155 mm
Gewicht : 836 g
ISBN : 9783725579860

Du und »Die Mitwirkungsmaxime im Verwaltungsverfahren des Bundes«




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Im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung treffen die Parteien weitgehende Mitwirkungspflichten. Wird das Verwaltungsverfahren aus der Optik der Untersuchungsmaxime betrachtet, treten die Mitwirkungspflichten allerdings in den Hintergrund. Diese Optik gilt es zu korrigieren, weil sie den Blick auf die Rechtswirklichkeit verstellt. Die Grundproblematik der Sachverhaltsermittlung liegt im Verhältnis zwischen Untersuchungsmaxime und Mitwirkungspflichten, also in der Aufgabenverteilung zwischen Behörde und Privaten. Dieses Verhältnis ist mit Blick auf die Sachverhaltsermittlung als arbeitsteiliger Prozess zu definieren. Das vorherrschende Modell der Untersuchungsmaxime erscheint daher unvollständig und ist durch die Mitwirkungsmaxime zu ergänzen. In diesem neuen Modell kann die Rolle der Partei im Verwaltungsverfahren angemessen dargestellt werden.

Autor:
Christian Meyer

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