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Ausgleichsmechanismen bei gesetzgeberischem Unterlassen

Ausgleichsmechanismen bei gesetzgeberischem Unterlassen

Caroline Rausch

 

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Verlag : Schulthess Juristische Medien
Buchreihe : Zürcher Studien zum öffentlichen Recht (Bd. 283)
Sprache : Deutsch
Erschienen : 04. 2023
Seiten : 188
Einband : Kartoniert
Höhe : 155 mm
Breite : 225 mm
ISBN : 9783725597574

Du und »Ausgleichsmechanismen bei gesetzgeberischem Unterlassen«




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Unerfüllte Gesetzgebungsaufträge sind eine Erscheinung, welche die Rechtswissenschaft schon lange beschäftigt. Der politische Charakter des Rechtssetzungsprozesses führt im Falle der Verpflichtung durch einen Gesetzgebungsauftrag unweigerlich zu einem Spannungsverhältnis. Die Problematik verschärft sich in der Schweiz aufgrund des fehlenden Rechtssetzungsmonopols des Parlaments, insbesondere des Referendumsvorbehalts sämtlicher Gesetze sowie der mannigfachen Interaktion im Mehrebenenverhältnis zwischen Bund, Kanton und Gemeinde. Vor diesem Hintergrund ist die Forschungsfrage der vorliegenden Dissertation entstanden: Welche Ausgleichsmechanismen bestehen, um unerfüllten Gesetzgebungsaufträgen zum Durchbruch zu verhelfen?
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