Buch

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Übersicht

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Verlag	:	Duncker & Humblot
Buchreihe	:	Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht (Bd. 26)
Sprache	:	Deutsch
Erschienen	:	19. 09. 2024
Seiten	:	367
Einband	:	Kartoniert
Höhe	:	233 mm
Breite	:	157 mm
Gewicht	:	550 g
ISBN	:	9783428192212
Illustrationen	:	2 Abb., 3 Tab.; 367 S., 2 schw.-w. Abb., 3 schw.-w. Tab.

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Autorinformation

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Ann-Kathrin Schneider studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung sowie Europäisches Recht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg und an der Uniwersytet Jagielloński in Krakau. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht von Prof. Dr. Markus Ludwigs sowie in der Verwaltung des Deutschen Bundestages in Berlin tätig. Anschließend begann sie das Rechtsreferendariat am Kammergericht in Berlin. Im Jahr 2024 wurde sie an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg mit einer verfassungsrechtlichen Arbeit promoviert.Ann-Kathrin Schneider studied law at the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg and at the Jagiellonian University in Krakow, specializing in public administration, constitutional and european law. After completing her first state examination, she worked as a research assistant at the Chair of Public Law and European Law of Prof. Dr. Markus Ludwigs and in the administration of the German Parliament in Berlin. She then started her legal clerkship at the Higher Regional Court (Kammergericht) in Berlin. In 2024 she obtained her doctorate from the Julius-Maximilians-Universität of Würzburg with a thesis on constitutional law.

Produktinformation

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»Constitutional Questions regarding the Introduction of Climate Taxes using the Example of CO2 Pricing under the Fuel Emissions Trading Act«: The CO2 pricing in the areas of road transport and heating is a key climate protection instrument. Based on the Fuel Emissions Trading Act an emission trading system was introduced in Germany from 2021. After a phase with a fixed price and a price corridor the system will change to cap-and-trade mechanism from 2027, which raises fundamental constitutional questions that are examined in the thesis. The issue takes on an additional dimension by the introduction of a similar system at EU level.Die Arbeit beleuchtet die mit Klimaabgaben verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen am Beispiel der CO2-Bepreisung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Sie widmet sich nach einer ökonomischen und rechtlichen Einführung in die Thematik finanzverfassungsrechtlichen Fragen. Im Anschluss an eine Phase mit einem Festpreis sowie einer Phase mit einem Preiskorridor, soll der CO2-Preis des BEHG ab 2027 in ein System mit einer CO2-Obergrenze übergehen. Im Rahmen einer intertemporalen Betrachtung mit den Jahresemissionsmengen des Bundes-Klimaschutzgesetzes untersucht die Arbeit, ob sich hieraus eine finanzverfassungsrechtliche Rechtfertigung ergeben kann. Im Weiteren werden kompetenz- und grundrechtliche Fragen beleuchtet. Abschließend wird ein Ausblick auf die Zukunft des Systems – gerade vor dem Hintergrund der Einführung eines unionsweiten Emissionshandelssystems für Straßenverkehr und Gebäudewärme als Maßnahme des »Fit-für-55 Paketes« – gegeben.https://api.vlb.de/api/v1/asset/mmo/file/21eb67641fb54297b93f1d3138012ef9

Inhaltsverzeichnis

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1. Ökonomische und rechtliche Grundlagen einer CO₂-Bepreisung
Ökonomische Perspektive – Bepreisungsoptionen – Klimaschutz als ebenenübergreifende Gemeinwohlaufgabe: Ein Blick in die Sektoren Gebäudewärme und Straßenverkehr

2. Finanzverfassungsrechtliche Grenzen auf Einnahmenseite
Möglichkeiten der Bepreisung von Brennstoffemissionen im Abgabensystem – Veräußerungserlöse des nEHS im System der Finanzverfassung

3. Kompetenzrechtliche Fragen auf Ausgabenseite
Grundlagen – Konkrete Umsetzungspläne

4. Grundrechtliche Rahmenbedingungen
Maßstab – CO₂-Bepreisung im Lichte der deutschen Grundrechtsdogmatik – Grundrechtsbeeinträchtigungen durch die CO₂-Bepreisung des BEHG – CO₂-Bepreisung fossiler Brennstoffe und Gleichheitsfragen

5. Perspektiven für das deutsche nEHS
Einflüsse auf Unionsebene – Perspektiven auf internationaler Ebene – Perspektiven im Lichte der verfassungsrechtlichen Wertungen

Schlussbetrachtung

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Leseprobe

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