Buch
Die Notstandsgesetze
-Vorsorge für den Menschen und den demokratischen Rechtsstaat-Friedrich Schäfer
Übersicht
Verlag | : | VS Verlag für Sozialwissenschaften |
Buchreihe | : | Demokratische Existenz heute (Bd. 15) |
Sprache | : | Deutsch |
Erschienen | : | 01. 01. 1966 |
Seiten | : | 200 |
Einband | : | Kartoniert |
Gewicht | : | 263 g |
ISBN | : | 9783663002796 |
Inhaltsverzeichnis
Zur Einführung.- I. Die Aufgabe, für den Menschen und den demokratischen Rechtsstaat Vorsorge zu treffen.- II. Die derzeitige Rechtslage.- III. Die Gesetze zur Vorsorge.- IV. Die bisherigen Versuche zur Schaffung einer Notstandsverfassung und die Beschlüsse der SPD-Parteitage.- V. Die in demokratischen Rechtsstaaten und die in der SBZ geltenden Regelungen.- VI. Die Feststellung des Zustandes der äußeren Gefahr.- VII. Das Verhältnis zwischen dem Bund und den Ländern im Zustand der äußeren Gefahr.- VIII. Der Gemeinsame Ausschuß (Das Notparlament).- IX. Das Gesetzgebungsverfahren im Zustand der äußeren Gefahr.- X. Die Sicherung der Funktion der Verfassungsorgane.- XI. Die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Zustand der äußeren Gefahr.- XII. Die Einschränkbarkeit der in der Notstandsverfassung bezeichneten Grundrechte.- XIII. Die Sicherung der Presse- und Meinungsfreiheit.- XIV. Die Rechtsstellung der Arbeitnehmer.- XV. Die Post- und Telefonkontrolle.- XVI. Die Beendigung des Zustandes der äußeren Gefahr.- XVII. Der mögliche Einsatz der Bundeswehr und des Bundesgrenzschutzes.- XVIII. Der Katastrophenzustand.- XIX. Zusammenfassung.- Literatur.