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Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.

Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.

-Eine verfassungsrechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung der Gesetzgebungszuständigkeit.-

David Annussek

 

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Übersicht


Verlag : Duncker & Humblot
Buchreihe : Schriften zum Öffentlichen Recht (Bd. 1377)
Sprache : Deutsch
Erschienen : 13. 06. 2018
Seiten : 295
Einband : Kartoniert
Höhe : 233 mm
Breite : 157 mm
Gewicht : 453 g
ISBN : 9783428154210
Illustrationen : 295 S.

Du und »Automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung in den Ländern.«




Stichworte aus dem enthaltenen Werk


Stichworte im VLB : Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, Kennzeichenerfassung, Kennzeichenerkennung


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Die Verfassungsmäßigkeit landesrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung ist stark umstritten. Die Arbeit untersucht die insoweit offenen Fragestellungen, wobei die Frage der Gesetzgebungszuständigkeit der Länder den Schwerpunkt bildet. Im ersten Teil der Arbeit werden zunächst die Funktionsweise und der technische Ablauf der automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung, polizeiliche Einsatzmöglichkeiten sowie die Entwicklung der Rechtslage und der Einsatzpraxis in den Ländern und im Bund detailliert dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine ausführliche verfassungsrechtliche Bewertung. Deren zentrales Ergebnis ist, dass die Länder unter dem Gesichtspunkt der Gesetzgebungszuständigkeit über einen weiten Gestaltungsspielraum beim Erlass von Regelungen zur automatisierten Kraftfahrzeugkennzeichenüberprüfung verfügen, da die meisten Argumente gegen eine kompetenzrechtliche Zuordnung zum Bereich der allgemeinen Gefahrenabwehr nicht überzeugen und überdies auf dem Gebiet der konkurrierenden Gesetzgebung keine Sperrwirkung zulasten der Länder besteht.

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